Schlagwort: Gesetze

Holzminden (ots) - Deutsche Industrie führend bei Heizungswärmepumpen - Standpunkt von STIEBEL ELTRON Die Bundesregierung forciert beim Thema häuslicher Wärmemarkt ...

Berlin (ots) - Ein Eigentümer kann Aufwendungen für ein Grundstück, das mit einem lebenslänglichen Nutzungsrecht eines Dritten belastet ist, nicht ...

Berlin (ots) - Wird ein abzutrennendes Grundstück ohne eigenen Zugang zu einer öffentlichen Straße veräußert, so kann es zu den ...

Erlangen (ots) - Ab dem 28. Mai 2022 verändern sich die Regeln im E-Commerce. Der Anlass ist die Umsetzung eines ...

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich ...

Kelkheim (ots) - Immer mehr Menschen in immer mehr Ländern werden wegen ihres Glaubens verfolgt und diskriminiert. Der neue Bericht ...

Berlin (ots) - Abtreibungsbefürworter in den USA und Deutschland haben mit Empörung auf einen geleakten Urteilsentwurf des amerikanischen Supreme Courts ...

Berlin (ots) - Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am ...

Berlin (ots) - In den aktuellen Krisen machen viele politische Entscheidungen einen eher willkürlichen Eindruck. Den Zustand der Bundeswehr müsse ...

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute mehrheitlich gegen die Einführung einer Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. Ein ähnlich ...